Mani Bhadra Germany BV - Phoenix Import

Allgemeine Geschäfts-Bedingungen

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Artikel 1
Sämtliche Angebote, Preislisten und andere Publikationen unsererseits sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder Vereinbarung, die wir  mit einem Käufer abschließen und gelten für alle im Rahmen einer solchen Vereinbarung ausgeführten Lieferungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen  unserer Vertragspartner finden auf die mit uns geschlossenen Vereinbarungen keine Anwendung. Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner  sind für uns demzufolge nicht bindend , es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich unser Einverständnis mit der Anwendbarkeit erklärt. 

Artikel 2
Unsere Verkäufe und Lieferungen werden zu den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Preisen durchgeführt. Alle Preise verstehen sich, wenn nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, exklusive Mehrwertsteuer und ab Werk (unser Lager in Dalfsen, Niederlande). Für Verpackungsmaterial, wie Kisten, Kästen, Container, Paletten u. ä., die nicht zur Einwegbenutzung bestimmt sind, kann/können Pfandgeld/Umlaufkosten in Rechnung gestellt werden. Bei Rücknahme des oben genannten Verpackungsmaterials, das sich in ordnungsgemäßem und unbeschädigtem Zustand zu befinden hat, wird das in Rechnung gestellte Pfandgeld gutgeschrieben/verrechnet. Wir können dem Käufer sämtliche Preiserhöhungen aufgrund von Wechselkursschwankungen, Preiserhöhungen bei Zulieferern, staatlichen Maßnahmen oder außerhalb unserer Einflussßsphäre liegenden Ursachen in Rechnung stellen. Wir behalten uns das Recht vor, auf einen Zuschlag wegen eingeschränkte Kreditwürdigkeit zu berechnen.

Artikel 3
Die Zahlung von Rechnungsbeträgen hat innerhalb von 14 Tagen zu erfolgen. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, auf den Rechnungsbetrag oder den eventuell noch offenstehenden Rechnungssaldo einen Zinssatz von 1,5% pro Monat aufzuschlagen, wobei jeder angefangene Monat als voller Monat berechnet wird und ein Minimalbetrag  in Höhe von € 5, -- pro Monat gilt. Bleibt ein Käufer nach Zahlungsaufforderung in Zahlungsverzug oder sollten vor oder während der Lieferung Zweifel über die absolute Kreditwürdigkeit des Käufers auftreten, haben wir das Recht, Sicherheiten zu verlangen und weitere Lieferungen auszusetzen, bis nach unserem Ermessen  hinreichende Sicherheiten gestellt werden. Dies obliegt ausschließlich unserer eigenen Beurteilung. Wenn hinreichende Sicherheiten nicht gestellt werden können, sind wir befugt, den Auftrag oder die Vereinbarung nicht weiter auszuführen und/oder als aufgelöst zu betrachten, wobei wir uns die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vorbehalten. Verzögerungen bei den eventuell nachfolgenden Lieferungen und/oder andere Folgen, die ein Zahlungsverzug nach sich zieht, gehen zu Lasten des Käufers. Bei Nichtzahlung des Käufers gehen auch die Gerichtskosten auf dessen Rechnung. Die außergerichtlichen Kosten betragen 15% des Hauptbetrages / der Hauptbeträge, zuzüglich Zinsen, exkl. Mehrwertsteuer, wobei ein Minimumbetrag von € 50, -- exklusive Mehrwertsteuer berechnet wird. Bei Überschreitung des Zahlungstermins behalten wir uns das Recht vor, weitere Lieferungen gegen Nachnahme zu versenden.

Artikel 4   
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält. 
2. Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall. 
3. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen gegenüber dem Abnehmer aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. 
4. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufers erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Käufers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Käufers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. 
5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. 

Artikel 5
Bei höherer Gewalt, das heißt bei Ereignissen, auf die wir keinen Einfluss haben oder nehmen können, wodurch die Lieferung der gekauften Güter unmöglich wird, werden die Vertragsparteien von den vertraglich vereinbarten gegenseitigen Verpflichtungen entbunden , solange der Zustand der höheren Gewalt andauert   . Bei einer vorübergehenden Situation  von höherer Gewalt sind wir befugt, die Lieferzeit um die Dauer des Vorliegens der höheren Gewalt zu verlängern. Wir werden den Käufer schriftlich oder telefonisch über die verzögerte Lieferzeit aufgrund höherer Gewalt informieren. Besteht das Leistungshindernis aufgrund von höherer Gewalt länger als vier Wochen, so sind beide Vertragsparteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten . Weitergehende Ansprüche des Käufers, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen in diesem Fall nicht. Der Käufer hat kein Recht auf Lieferung einer getätigten Bestellung.

Artikel 6
Alle von uns angegebenen Lieferfristen sind als annähernd aufzufassen und beginnen,  wenn sämtliche Daten hinsichtlich der Lieferung bekannt sind. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, je nach Fertigstellung und Vorhandensein der Artikel. In diesem Fall hat der Käufer die für die Teilsendungen verschickten Rechnungen gemäß den Bestimmungen in Artikel 3 zu zahlen. Lieferzeiten werden soweit wie möglich eingehalten, wobei der Käufer aufgrund der Überschreitung der Lieferfrist nicht das Recht hat, die Annahme der Güter oder die Zahlung des Kaufbetrages zu verweigern oder Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Alle Beanstandungen in Bezug auf die gelieferten Güter müssen innerhalb von zwei Tagen nach Empfang der Güter eingereicht werden. Nach diesem Termin können keine Reklamationen anerkannt werden. Retoursendung der von uns gelieferten Güter ist ausschließlich mit unserem Einverständnis möglich. Zurückgeschickte Güter werden nur dann angenommen, wenn diese frei Haus verschickt sind. Beanstandungen bewirken keinen Aufschub hinsichtlich der Zahlungsverpflichtungen.

Artikel 7
Wenn der Käufer die von ihm gekauften Güter auf Abruf beziehen möchte, ist der Rechnungsbetrag für die gekauften Güter dennoch bis zu dem genannten Fälligkeitsdatum zu zahlen. Noch nicht gelieferte Güter, die auf Abruf bestellt wurden, werden , falls nicht anders vereinbart, auf Rechnung und Risiko des Käufers in unserem Lager aufbewahrt.

Artikel 8
Wir stehen für die gute Qualität unserer Produkte ein. Falls und insoweit wir eine Garantie geben, handelt es sich um die Garantie, die ein Fabrikant für dieses Produkt gibt. Wir geben selbst keine anderen, über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehenden, Garantien. Falls wir, aus welchem Grund auch immer, für (Produkt-)Schäden haftbar gemacht werden können, hat der Käufer höchstens ein Recht auf den gesetzlichen festgelegten Schadensersatz. Wir sind grundsätzlich weder für indirekte oder Folgeschäden noch für Umsatzverluste und/oder Gewinnausfall haftbar.

Artikel 9
Wenn mit einem Geschäftspartner vereinbart wurde, Güter zur Ansicht oder in Konsignation zu versenden, haftet der Kunde für Verlust oder Beschädigung  dieser Güter. Dies gilt auch für die Ausstellung oder anderweitige Exposition der Güter. Jegliche Wertminderung durch Beschädigung oder andere Einflüsse der zur Ansicht oder in Konsignation gelieferten Güter geht zu Lasten unseres Kunden.

Artikel 10
Für alle unsere Angebote, Sonderangebote und Vereinbarungen gilt ausschließlich das niederländische Recht. Alle Streitfälle zwischen uns und dem Käufer werden ausschließlich vor dem zuständigen niederländischen Zivilgericht behandelt. Diese Geschäftsbedingungen wurden bei der Industrie- und Handelskammer in Zwolle hinterlegt.

Artikel 11
Wichtiger Hinweis! 
Soweit wir in unserem Katalog Angaben über einzelne Waren  machen, die bestimmte Wirkungen der Produkte andeuten, wird ausdrücklich klargestellt, dass mit diesen Aussagen keine Wirkungen im naturwissenschaftlich gesicherten Sinne getätigt werden. Es handelt sich um Hinweise auf Anwendung der Produkte im traditionellen, überlieferten Sinne.



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Zusatz
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Dalfsen, November 16, 2017
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7722 GA  Dalfsen
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Faire Arbeitsbedingungen sind die Basis unserer Einkaufspolitik. Viele unserer wunderbaren Produkte werden in Ländern wie Nepal, Indien und Tibet produziert, die leider einen schlechten Ruf haben bezüglich der Lebens- und Wohnbedingungen ihrer Arbeiter.

Wir unterstützen daher die gemeinnützige Organisation `Help in Action/Hilfe in Aktion`, die besonders in diesen Ländern aktiv ist, um die dortigen Lebens-, Wohn- und auch die Ausbildungsbedingungen zu verbessern.

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